Bewerbung Landtagskandidatur für den Landtagswahlkreis Freiburg II (Wahlkreis 47)

Sehr geehrte CDU-Mitglieder,

nach vielen Jahren der beruflichen wissenschaftlichen Beschäftigung mit Politik, ehrenamtlicher Arbeit in der CDU Freiburg und des intensiven Dialogs mit Bürgerinnen und Bürgern bin ich zu dem Entschluss gekommen, dass ich gerne auf der Landesebene Politik aktiv mitgestalten möchte. Mein Name ist Arndt Michael und mein Ziel ist: Mit viel Leidenschaft und großem Engagement den Landtagswahlkreis Freiburg II im Landtag zu vertreten! Im Folgenden stelle ich mich Ihnen kurz vor und gehe ausführlicher auf meine Motivation für die Kandidatur ein.

Konservative Politik orientiert am Leitbild der Christlichen Soziallehre bedeutet für mich Pragmatismus und Vernunft – und die Verpflichtung, sich politisch und zivilgesellschaftlich zu engagieren. So trat ich 1990 im Alter von 15 Jahren in die Junge Union und 1998 in die Christlich Demokratische Union Deutschlands ein. Neben der Mitgliedschaft in zahlreichen Vereinen übernahm ich im Jahr 2017 den Vorsitz des CDU-Ortsverbandes Unterwiehre/Günterstal und kandidierte bei der Freiburger Kommunalwahl 2019 für die CDU auf dem Listenplatz 24. Seit drei Jahren bin ich der stellvertretende Vorsitzende des Landesfachausschusses „Äußere Sicherheit und Entwicklung“, und seit letztem Jahr gehöre ich als Mitgliederbeauftragter dem Vorstand des Kreisverbandes der CDU Freiburg an und habe mich seitdem aktiv um die Gewinnung neuer Mitglieder gekümmert.

Als Volljurist und promovierter Politikwissenschaftler bin ich unter anderem Dozent an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und dort seit zehn Jahren hauptberuflich für das Colloquium politicum verantwortlich. Diese Institution zeichnet für die gesamte Bandbreite wissenschaftlicher politischer Bildungsarbeit verantwortlich und ist – mit dem Studium generale – die Schnittstelle zwischen Universität und Öffentlichkeit. Hochkarätige Persönlichkeiten und Expertinnen und Experten aus Politik und Wirtschaft, aus Wissenschaft und Gesellschaft, aus Medien und der Zivilgesellschaft für Vorträge und Podiumsdiskussionen zu gewinnen, ist neben der Programmorganisation und -koordination meine Hauptaufgabe. Die sich hieraus entwickelnden sachlich-kontroversen Diskussionen, die ich moderiere, und Rückmeldungen und Gespräche mit Teilnehmenden aus dem breit gefächerten Publikum können durchaus als Gradmesser der politischen Stimmungslage angesehen werden. Diese muss man leider bisweilen als demokratieskeptisch bis – feindlich charakterisieren. Die Stimmung und eine generelle Unzufriedenheit mit der Politik wurde nicht zuletzt im von mir aktiv geführten Kommunalwahlkampf in Freiburg in Gesprächen, die ich an den CDU-Ständen mit einer Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern führen durfte, immer wieder bestätigt. Und verfestigt hat sich damit leider auch ein Eindruck, dass in Kreisen der Bevölkerung die Grundprinzipien unserer politischen Verfasstheit, Föderalismus, Parlamentarismus oder bewährte politische Verfahren in Frage gestellt, ja bisweilen sogar deren Abschaffung oder radikale Änderung gefordert und proklamiert werden. Dass der öffentliche Diskurs Tendenzen der Verrohung zeigt – dies ist die praktisch erfahrbare Folge einer Tendenz, die ich in meiner beruflichen Position und im Kommunalwahlkampf konstatieren musste.

Dass dieser Unzufriedenheit mit Augenmaß, Pragmatismus und einer wertebasierten Politik begegnet werden sollte, ist eine gängige Formulierung von Vertretern aus Politik und Medien. Einigkeit besteht darin, dass (sozialer) Frieden und Wohlstand bewahrt, die Wirtschaftskraft des Landes erhalten und den Herausforderungen lösungsorientiert begegnet werden muss. Dies aber sind nicht lediglich Floskeln, sondern echte Ziele, die eine Verpflichtung darstellen. Und genau den Weg zu diesen Zielen möchte ich aktiv politisch gestalten und mitgestalten und die politischen Ziele der CDU den Wählerinnen und Wählern persönlich nahebringen – nicht zuletzt aufgrund meiner beruflichen Erfahrungen.

So bin ich mit europapolitischen Themen sehr vertraut: Geschichte, Institutionen und Politikfelder der Europäischen Union sowie die Europäische Außen- und Sicherheitspolitik habe ich seit mehr als 15 Jahren an der Universität Freiburg und anderen Bildungseinrichtungen unterrichtet. Und für mich steht fest: die EU bietet für Freiburg, mit seiner ganz besonderen Lage im Dreiländereck, wirtschaftliche Chancen und Möglichkeiten, die die Politik noch viel intensiver fördern muss. Mit meinen europapolitischen Kenntnissen möchte ich die Bedeutung des Landes Baden-Württemberg und die wichtige Rolle, die unser Bundesland für die Bundesrepublik Deutschland und die Europäischen Union spielt, verständlich kommunizieren. Ich möchte Politik so gestalten, dass die Menschen dieses Institutionengeflecht als Bereicherung wahrnehmen und das grenzüberschreitende Potenzial unseres Landes schätzen und weiter zivilgesellschaftlich – mit Blick auf das benachbarte Frankreich – ausgestalten können. Hier besteht in meinen Augen sehr viel Nachholbedarf!

Promoviert habe ich über Indiens Wirtschaft und seine Innen- und Außenpolitik. In Indien habe ich auch für fast zwei Jahre gelebt. In Der Sonntag und der Badischen Zeitung habe ich die jüngere Politik Indiens kommentiert und kann zahlreiche Veröffentlichungen zu diesem Thema vorweisen. Indien mag zwar auf den ersten Blick sehr weit entfernt von Freiburg und eine Beschäftigung mit dessen Politik abstrakt erscheinen. Sehr gerne möchte ich die Erkenntnisse und das erworbenen Wissen aus meiner wissenschaftlichen Tätigkeit aber einsetzen, um dem hiesigen Mittelstand nicht nur einen Markt mit mehr als einer halben Milliarde potentieller Konsumentinnen und Konsumenten zu erschließen und näher zu bringen, sondern den Austausch zwischen Baden-Württemberg und Indien durch das Know-how unseres Landes nachhaltig und im Sinne der Schöpfung zu gestalten. In letzter Konsequenz: ein vertiefter Austausch mit Indien hat das Potential, in Freiburg und Baden-Württemberg eine große Zahl an Arbeitsplätzen zu schaffen.

Den oben genannten Weg zu den Zielen zu beschreiten bedeutet einerseits, die wichtigen Impulse und Rückmeldungen aus der Bevölkerung aufzunehmen und als Vertreter pragmatisch in den politischen Prozess einzubringen. Dies betrifft – und hier nenne ich exemplarisch bewusst die Bewegung „Fridays for Future“ – Themenfelder, die gerade für die CDU zunächst veritable Zielkonflikte bedeuten. Wie kann also das Autoland Baden-Württemberg nachhaltig Klimaschutz Rechnung tragen und Arbeitsplätze erhalten? Welche Forderungen dieser beindruckenden zivilgesellschaftlichen Bewegung sind berechtigt – und wie umsetzbar? Die ideologische und – je nach Partei oder parteiinterner Ausprägung – pathologische Autofeindlichkeit und die Vehemenz, mit der sie vertreten wird, steht einem lösungsorientierten, pragmatischen und mit der Zivilgesellschaft ausgehandeltem Konsens diametral entgegen. Andererseits muss Politik den Interessenausgleich nicht nur schaffen, sondern auch vermitteln können.

Als Volljurist und mit der geschilderten fachlichen Expertise möchte ich die zunehmende Politikverdrossenheit durch eine Intensivierung des Dialoges mit Bürgerinnen und Bürgern aller Altersstufen angehen. Ich möchte Politik mit und für Menschen nachhaltig gestalten. Und ich möchte daran mitwirken, Freiburg und Baden-Württemberg ökologisch und wirtschaftlich weiterzuentwickeln. Dies möchte ich erreichen, indem ich Verständnis für Politik und die Bedeutung der Landespolitik für die Menschen schaffe. Die CDU erlaubt mir dies auf eine ideologiefreie, pragmatische und vernunftbasierte Art und Weise.

Gerne möchte ich mich Ihnen persönlich vorstellen und würde mich sehr freuen, wenn sich diese Gelegenheit in nächster Zeit ergeben würde.

Mit freundlichen Grüßen

Arndt Christian-Andrew Michael

  • Juli-August: Vorstellung der Bewerber in den Verbänden und Vereinigungen

  • Anfang/Mitte September: Online-Kandidatenduell jeweils für den Wahlkreis mit der Möglichkeit zum Fragen-Stellen

  • Mitte September: Nominierungsveranstaltungen für die Wahlkreise 46 und 47

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Es ist Zeit für Verantwortung: Landtagswahl 2021